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Herzlich willkommen auf der Internetseite des Amtsgerichts Singen
Anschrift
Amtsgericht Singen (Hohentwiel)
Erzbergerstr. 28
78224 Singen
Tel.: 07731-4001-0
Fax: 07731-4001-83
Hausverfügung vom 2. Februar 2023
Sämtliche Angehörigen des Amtsgerichts sind sich und anderen gegenüber in der Verantwortung, dazu beizutragen, dass die Gefahr herabgesetzt wird, sich mit dem Coronavirus zu infizieren. Mit Rücksicht darauf allerdings, dass sich die Gefährdungslage unterdessen weiter entspannt hat, wird für die Zeit ab dem 3. Februar 2023 Folgendes bestimmt:
Zugang zu und Aufenthalt in den Gerichtsräumen
Gerichtsräume sind die Verhandlungs- und Warteräume sowie die Flure im Erdgeschoss des Erweiterungsbaus Erzbergerstraße 28
sowie die Verhandlungs- und Warteräume im 2. und im 3. Obergeschoss der Außenstelle Julius-Bührer-Straße 2. Die
Gerichtsräume sind zu den üblichen Geschäftszeiten (montags bis donnerstags von 8.30 bis 15.30 Uhr, freitags von 8.30 bis
12.00 Uhr) öffentlich zugänglich. Die Gerichtsräume in der Außenstelle sind nur zu den Zeiten öffentlich
zugänglich, zu denen Verhandlungstermine anberaumt sind.
Der Zutritt zu den Gerichtsräumen ist Personen verwehrt,
1. die nach der Corona-Verordnung absonderungsersetzende Schutzmaßnahmen BW oder einer vergleichbaren landesrechtlichen Regelung
absonderungspflichtig sind,
2. die wegen Einreise aus einem ausländischen Virusvariantengebiet absonderungspflichtig sind (vgl.
Coronavirus-Einreiseverordnung).
Ob es sich um ein ausländisches Virusvariantengebiet handelt, richtet sich nach der jeweils aktuellen Ausweisung durch das Robert-Koch-Institut.
Anträge und Erklärungen zu Protokoll werden, soweit zwingend erforderlich, nur nach telefonischer Absprache entgegengenommen.
Es wird empfohlen, zu anderen Personen einen Abstand von 1,50 m einzuhalten.
Die Justizwachtmeister überwachen die Beachtung dieser Regeln.
An den auf den Tischen der Sitzungsräume angebrachten Spuckschutzwänden wird festgehalten.
Für die Sitzungsräume bleibt die Anordnung darüber, ob eine medizinische Maske (sog. OP-Maske oder Maske, die den Standard FFP 2 oder einen der vergleichbaren Standards KN95, N95, KF94 oder KF99 erfüllt) zu tragen ist, demjenigen vorbehalten, der die Sitzung leitet.
An den Eingängen sind entsprechende Hinweisschilder anzubringen. In die Terminsladungen sind entsprechende Hinweise aufzunehmen (Anlage: Merkblatt).
Gerichtliche Termine
Sämtliche Verhandlungen und Anhörungen sollen nach Möglichkeit in der Erzberger Straße 28, Säle I und II, sowie in
der Julius-Bührer-Straße 2, Räume 2.15 und 3.04 stattfinden. Es wird empfohlen, die Abfolge von Terminen reichlich zu
bemessen und Zeugenladungen zeitlich zu staffeln. Auch möge darauf geachtet werden, den Sitzungsraum zwischen Terminen ausreichend zu
belüften.
Rechtsanwälte
Auf die Anwaltspostfächer kann zu den üblichen Geschäftszeiten ausschließlich von außen zugegriffen werden. Der
Zutritt zur Wachtmeisterei ist weiterhin nicht länger möglich. Eigene Post ist in den Briefeinwurf bei den
Anwaltspostfächern oder in den (Nacht-)Briefkasten des Amtsgerichts einzulegen. […]
gez. Daun
