Herzlich willkommen auf der Internetseite des Amtsgerichts Singen

Anschrift
Amtsgericht Singen (Hohentwiel)
Erzbergerstr. 28
78224 Singen

Tel.: 07731-4001-0
Fax: 07731-4001-83

Hausverfügung vom 23. April 2020

Sämtliche Angehörigen des Amtsgerichts sind sich und anderen gegenüber in der Verantwortung, dazu beizutragen, dass die Gefahr herabgesetzt wird, sich mit dem Coronavirus zu infizieren. Mit Rücksicht darauf wird für die Zeit ab dem 27. April 2020 Folgendes bestimmt:

Zugang zu und Aufenthalt in den Gerichtsräumen
Die Gerichtsräume sind zu den üblichen Geschäftszeiten (montags bis donnerstags von 8.30 bis 15.30 Uhr, freitags von 8.30 bis 12.00 Uhr) wieder öffentlich zugänglich.

Der Zutritt zu den Gerichtsräumen ist Personen verwehrt, die vor weniger als 14 Tagen im Ausland gewesen sind, die vor weniger als 14 Tagen persönlichen Kontakt zu einer mit dem Coronavirus infizierten Person hatten, die selbst an einer solchen Infektion erkrankt sind oder die an für diese Erkrankung typischen Symptomen leiden (erhöhte Temperatur, Husten, Schnupfen, Atemnot). Im Rahmen von Einlasskontrollen ist den Wachtmeistern gestattet, bei Besuchern berührungslos die Körpertemperatur zu messen. Nicht als Ausland in diesem Sinne zählen die Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie Island, das Fürstentum Liechtenstein, Norwegen, die Schweiz und das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland.

Anträge und Erklärungen zu Protokoll werden, soweit zwingend erforderlich, nur nach telefonischer Absprache entgegengenommen. Der nächste Termin der vom Anwaltsverein angebotenen kostenlosen Rechtsberatung (6. Mai 2020) fällt aus.

In den öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten des Amtsgerichts ist ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Für ihn hat jeder selbst zu sorgen. Auch ist zu anderen Personen ein Abstand von 2,00 m einzuhalten. Die Wachtmeister überwachen die Beachtung dieser Regeln.

Gerichtliche Termine
Der gerichtliche Sitzungsbetrieb wird – soweit möglich – wiederaufgenommen. Sämtliche Verhandlungen und Anhörungen sollen nach Möglichkeit in der Erzberger Straße 28, Säle I und II, sowie in der Julius-Bührer-Straße 2, Raum 3.04 und – sobald verfügbar – Raum 2.15, stattfinden. Es wird empfohlen, die Abfolge von Terminen reichlich zu bemessen und Zeugenladungen zeitlich zu staffeln. Auch möge darauf geachtet werden, den Sitzungsraum zwischen Terminen ausreichend zu belüften.

Rechtsanwälte
Auf die Anwaltspostfächer kann zu den üblichen Geschäftszeiten ausschließlich von außen zugegriffen werden. Der Zutritt zur Wachtmeisterei ist weiterhin nicht länger möglich. Eigene Post ist in den Briefeinwurf bei den Anwaltspostfächern oder in den (Nacht-)Briefkasten des Amtsgerichts einzulegen.

Hygienemaßnahmen
Die bereits bekannt gegebenen Hygienemaßnahmen sind weiterhin zu beachten (Händewaschen, Abstand zu anderen Personen von mindestens zwei Metern). Ergänzend bleibt empfohlen, Bürotüren geschlossen zu halten und Büros regelmäßig

gez. Daun

Direktor des Amtsgerichts