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Herzlich willkommen auf der Internetseite des Amtsgerichts Singen

Anschrift
Amtsgericht Singen (Hohentwiel)
Erzbergerstr. 28
78224 Singen

Tel.: 07731-4001-0
Fax: 07731-4001-83



Hausverfügung vom 25. Januar 2021

Sämtliche Angehörigen des Amtsgerichts sind sich und anderen gegenüber in der Verantwortung, dazu beizutragen, dass die Gefahr herabgesetzt wird, sich mit dem Coronavirus zu infizieren. Mit Rücksicht darauf wird für die Zeit ab dem 26. Januar 2021 Folgendes bestimmt:

Zugang zu und Aufenthalt in den Gerichtsräumen
Die Gerichtsräume sind zu den üblichen Geschäftszeiten (montags bis donnerstags von 8.30 bis 15.30 Uhr, freitags von 8.30 bis 12.00 Uhr) öffentlich zugänglich. Gerichtsräume sind die Verhandlungs- und Warteräume sowie die Flure im Erdgeschoss des Erweiterungsbaus Erzbergerstraße 28 sowie die Verhandlungs- und Warteräume im 2. und im 3. Obergeschoss der Außenstelle Julius-Bührer-Straße 2.

Der Zutritt zu den Gerichtsräumen ist Personen verwehrt,
1. die wegen Aufenthalts in einem ausländischen Risikogebiet quarantänepflichtig sind (vgl. CoronaVO EQ des Sozialministeriums Baden-Württemberg),
2. die in Kontakt zu einer mit dem Coronavirus infizierten Person stehen oder standen, wenn seit dem letzten Kontakt noch nicht 10 Tage vergangen sind,
3. die selbst an einer solchen Infektion erkrankt sind,
4. die an für diese Erkrankung typischen Symptomen leiden (erhöhte Temperatur, trockener Husten, Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns, Atemnot) oder
5. die keine medizinische Maske tragen (sog. OP-Maske oder Maske der Standards KN95, FFP2 und vergleichbar; vgl. CoronaVO Baden-Württemberg).
Ob es sich um ein ausländisches Risikogebiet handelt, richtet sich nach der jeweils aktuellen Ausweisung durch das Robert-Koch-Institut. Im Rahmen von Einlasskontrollen ist den Wachtmeistern gestattet, bei Besuchern berührungslos die Körpertemperatur zu messen.

Anträge und Erklärungen zu Protokoll werden, soweit zwingend erforderlich, nur nach telefonischer Absprache entgegengenommen.

In den öffentlich zugänglichen Gerichtsräumen ist eine medizinische Maske zu tragen (sog. OP-Maske oder Maske der Standards KN95, FFP2 und vergleichbar). Für sie hat jeder selbst zu sorgen. Auch ist zu anderen Personen ein Abstand von 1,50 m einzuhalten. Die Justizwachtmeister überwachen die Beachtung dieser Regeln.

Auf dem Fußboden der Wartezimmer und Wartezonen sind entsprechende Abstandsmarkierungen anzubringen. Auf den Tischen der Sitzungsräume sind Spuckschutzwände zu platzieren.

Für die Sitzungsräume bleibt die Anordnung darüber, ob eine medizinische Maske (sog. OP-Maske oder Maske der Standards KN95, FFP2 und vergleichbar) zu tragen ist, demjenigen vorbehalten, der die Sitzung leitet.

An den Eingängen sind entsprechende Hinweisschilder anzubringen. In die Terminsladungen sind entsprechende Hinweise aufzunehmen (Anlage: Merkblatt).

Gerichtliche Termine
Der gerichtliche Sitzungsbetrieb ist wiederaufgenommen worden. Sämtliche Verhandlungen und Anhörungen sollen nach Möglichkeit in der Erzberger Straße 28, Säle I und II, sowie in der Julius-Bührer-Straße 2, Räume 2.15 und 3.04 stattfinden. Es wird empfohlen, die Abfolge von Terminen reichlich zu bemessen und Zeugenladungen zeitlich zu staffeln. Auch möge darauf geachtet werden, den Sitzungsraum zwischen Terminen ausreichend zu belüften. [...]

Rechtsanwälte
Auf die Anwaltspostfächer kann zu den üblichen Geschäftszeiten ausschließlich von außen zugegriffen werden. Der Zutritt zur Wachtmeisterei ist weiterhin nicht länger möglich. Eigene Post ist in den Briefeinwurf bei den Anwaltspostfächern oder in den (Nacht-)Briefkasten des Amtsgerichts einzulegen. [...]


gez. Daun


Anlage

Merkblatt

Mit Hausverfügung vom 25. Januar 2021 hat der Direktor des Amtsgerichts u.a. angeordnet:

Der Zutritt zu den Gerichtsräumen ist Personen verwehrt,
1. die wegen Aufenthalts in einem ausländischen Risikogebiet quarantänepflichtig sind (vgl. CoronaVO EQ des Sozialministeriums Baden-Württemberg),
2. die in Kontakt zu einer mit dem Coronavirus infizierten Person stehen oder standen, wenn seit dem letzten Kontakt noch nicht 10 Tage vergangen sind,
3. die selbst an einer solchen Infektion erkrankt sind,
4. die an für diese Erkrankung typischen Symptomen leiden (erhöhte Temperatur, trockener Husten, Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns, Atemnot) oder
5. die keine medizinische Maske tragen (sog. OP-Maske oder Maske der Standards KN95, FFP2 und vergleichbar; vgl. CoronaVO Baden-Württemberg).
Ob es sich um ein ausländisches Risikogebiet handelt, richtet sich nach der jeweils aktuellen Ausweisung durch das Robert-Koch-Institut Im Rahmen von Einlasskontrollen ist den Wachtmeistern gestattet, bei Besuchern berührungslos die Körpertemperatur zu messen.

In den öffentlich zugänglichen Gerichtsräumen ist eine medizinische Maske zu tragen (sog. OP-Maske oder Maske der Standards KN95, FFP2 und vergleichbar). Für sie hat jeder selbst zu sorgen. Auch ist zu anderen Personen ein Abstand von 1,50 m einzuhalten. Die Justizwachtmeister überwachen die Beachtung dieser Regeln.

Für die Sitzungsräume bleibt die Anordnung darüber, ob eine medizinische Maske (sog. OP-Maske oder Maske der Standards KN95, FFP2 und vergleichbar) zu tragen ist, demjenigen vorbehalten, der die Sitzung leitet.

Ergänzend wird nahegelegt, sich erst zur bestimmten Terminsstunde im Gericht einzufinden. So lässt sich dort eine Ansammlung von Besuchern vermeiden.

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