Herzlich willkommen auf der Internetseite des Amtsgerichts Singen

Anschrift
Amtsgericht Singen (Hohentwiel)
Erzbergerstr. 28
78224 Singen

Tel.: 07731-4001-0
Fax: 07731-4001-83

Hausverfügung vom 2. Februar 2023

Sämtliche Angehörigen des Amtsgerichts sind sich und anderen gegenüber in der Verantwortung, dazu beizutragen, dass die Gefahr herabgesetzt wird, sich mit dem Coronavirus zu infizieren. Mit Rücksicht darauf allerdings, dass sich die Gefährdungslage unterdessen weiter entspannt hat, wird für die Zeit ab dem 3. Februar 2023 Folgendes bestimmt:

Zugang zu und Aufenthalt in den Gerichtsräumen
Gerichtsräume sind die Verhandlungs- und Warteräume sowie die Flure im Erdgeschoss des Erweiterungsbaus Erzbergerstraße 28 sowie die Verhandlungs- und Warteräume im 2. und im 3. Obergeschoss der Außenstelle Julius-Bührer-Straße 2. Die Gerichtsräume sind zu den üblichen Geschäftszeiten (montags bis donnerstags von 8.30 bis 15.30 Uhr, freitags von 8.30 bis 12.00 Uhr) öffentlich zugänglich. Die Gerichtsräume in der Außenstelle sind nur zu den Zeiten öffentlich zugänglich, zu denen Verhandlungstermine anberaumt sind.

Der Zutritt zu den Gerichtsräumen ist Personen verwehrt,
1. die nach der Corona-Verordnung absonderungsersetzende Schutzmaßnahmen BW oder einer vergleichbaren landesrechtlichen Regelung absonderungspflichtig sind,
2. die wegen Einreise aus einem ausländischen Virusvariantengebiet absonderungspflichtig sind (vgl. Coronavirus-Einreiseverordnung).

Ob es sich um ein ausländisches Virusvariantengebiet handelt, richtet sich nach der jeweils aktuellen Ausweisung durch das Robert-Koch-Institut.

Anträge und Erklärungen zu Protokoll werden, soweit zwingend erforderlich, nur nach telefonischer Absprache entgegengenommen.

Es wird empfohlen, zu anderen Personen einen Abstand von 1,50 m einzuhalten.

Die Justizwachtmeister überwachen die Beachtung dieser Regeln.

An den auf den Tischen der Sitzungsräume angebrachten Spuckschutzwänden wird festgehalten.

Für die Sitzungsräume bleibt die Anordnung darüber, ob eine medizinische Maske (sog. OP-Maske oder Maske, die den Standard FFP 2 oder einen der vergleichbaren Standards KN95, N95, KF94 oder KF99 erfüllt) zu tragen ist, demjenigen vorbehalten, der die Sitzung leitet.

An den Eingängen sind entsprechende Hinweisschilder anzubringen. In die Terminsladungen sind entsprechende Hinweise aufzunehmen (Anlage: Merkblatt).

Gerichtliche Termine
Sämtliche Verhandlungen und Anhörungen sollen nach Möglichkeit in der Erzberger Straße 28, Säle I und II, sowie in der Julius-Bührer-Straße 2, Räume 2.15 und 3.04 stattfinden. Es wird empfohlen, die Abfolge von Terminen reichlich zu bemessen und Zeugenladungen zeitlich zu staffeln. Auch möge darauf geachtet werden, den Sitzungsraum zwischen Terminen ausreichend zu belüften.

Rechtsanwälte
Auf die Anwaltspostfächer kann zu den üblichen Geschäftszeiten ausschließlich von außen zugegriffen werden. Der Zutritt zur Wachtmeisterei ist weiterhin nicht länger möglich. Eigene Post ist in den Briefeinwurf bei den Anwaltspostfächern oder in den (Nacht-)Briefkasten des Amtsgerichts einzulegen. […]

gez. Daun